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AGB – Adler Bodenbeläge



Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Adler Bodenbeläge

Die Grundlagen einer dauernden und bleibenden Geschäftsverbindung sind nicht Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, sondern Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Dennoch kommen wir nicht umhin, für alle Geschäfte mit unseren Kunden einige Punkte abweichend bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Regelungen zu vereinbaren. Nachfolgende Bedingungen haben für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Adler Bodenbeläge Gültigkeit - gleich ob kaufvertraglicher oder werkvertraglicher Art, gelten die folgenden Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Auftrag ausdrücklich und schriftlich einen abweichende Vereinbarung getroffen ist: Jegliche Änderungen bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom Verkäufer als seine Geschäftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden uns nicht. Unser Stillschweigen gegenüber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Sind unsere Bedingungen dem Käufer nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen müsste.


1. Angebot, Auftrag und Vertragsabschluss

1.1 Für Lieferung und Leistung der Firma Adler Bodenbeläge gelten ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich schriftlich andere Abreden getroffen oder von der Firma Adler Bodenbeläge werden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen einen Auftragsgebers oder Lieferanten sind für die Firma Adler Bodenbeläge nur verbindlich, wenn sie durch die Firma Adler Bodenbeläge schriftlich anerkannt werden. 1.2 Auf der Internetseite, Anzeigen u. ä. enthaltene Preisangaben der Firma Adler Bodenbeläge sind freibleibend und unverbindlich. An auftragsgemäss abgegebene Angebote hält sich die Firma Adler Bodenbeläge dreissig Tage gebunden, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen ist. Ein Vertragsabschluss kommt erst mit Erteilung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Eingang der vereinbarten Anzahlung auf unserem Konto vor Arbeitsbeginn zustande.

2. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen und Aufrechnung

2.1 Vereinbarte oder von der Firma Adler Bodenbeläge bestätigte Preise schliessen, soweit der Auftraggeber Verbraucher ist, die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Ist der Auftraggeber Unternehmer, verstehen sich die Preise zzgl. der bei der Lieferung und Leistung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2.2 Rechnungen der Firma Adler Bodenbeläge sind nach 14 Tagen fällig, soweit nichts ausdrücklich und schriftlich eine abweichende Vereinbarung getroffen ist. Ein Skonto-Abzug ist nur gemäss der Auftragsbestätigung der Adler Bodenbeläge zulässig. Die Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn sie auf dem Geschäftskonto der Firma Adler Bodenbeläge endgültig und frei verfügbar sind oder bar geleistet werden. Zahlungen werden zunächst auf Zinsen und Kosten und sodann auf die jeweils älteste Forderung verrechnet.

2.3 Der Auftraggeber kommt mit der Zahlung eines Rechnungsbetrages auch ohne Mahnung spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen die Rechnung gezahlt hat.

2.4 Mitarbeiter der Firma Adler Bodenbeläge sind zum Inkasso nur berechtigt, wenn sie dem Auftraggeber dazu eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung eines Geschäftsführers oder seines Stellvertreters der Firma Adler Bodenbeläge vorlegen.

2.5 Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung gegen Forderungen der Firma Adler Bodenbeläge nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig durch Gerichtsurteil, Schuldenanerkenntnis oder Vergleich festgestellt ist. Die Abtretung von Ansprüchen des Auftragsgebers gegen die Firma Adler Bodenbeläge an Dritte ist ausgeschlossen.

3. Lieferbedingungen, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt

3.1 Liefertermine oder –fristen sind nur verbindlich, wenn diese von der Firma Adler Bodenbeläge schriftlich bestätigt sind.

3.2 Wird die Lieferung oder Leistung durch Umstände behindert und nicht fristgerecht möglich, die die Firma Adler Bodenbeläge nicht zu vertreten hat, wie durch Schäden an Fertigungsmaschinen, sonstige Betriebs- und Transportstörungen sowie von Vorlieferanten zu vertretene Lieferverzögerungen oder als Folge höherer Gewalt (Streik, Aussperrung, behördliche Massnahmen oder sonstige Katastrophenfälle), verschiebt sich der Liefertermin um den Zeitraum der Verzögerung, sofern nicht die Firma Adler Bodenbeläge vom Vertrag zurücktritt. 
Ist die Firma Adler Bodenbeläge mit der Leistung in Verzug, kann der Auftraggeber erst nach Ablauf einer der Firma Adler Bodenbeläge gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadenersatz besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.3 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung den Betrieb der Firma Adler Bodenbeläge oder des Herstellers- soweit direkte Lieferung ab Hersteller vereinbart - ist – verlassen hat. Wird die Auslieferung und/oder der Versand der bereitstehenden Ware auf Wusch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der schriftlichen Anzeige der Liefer- und Versandbereitschaft durch die Adler Bodenbeläge auf den Kunden über.

3.4 Transportschäden und Fehlmengen sind vom Auftraggeber auf den Frachtpapieren zu vermerken, vom anliefernden Transporteur zu bestätigen und sofort beim Spediteur/Frachtführer geltend zu machen, wobei die Firma Adler Bodenbeläge bei grösseren Schäden die Hinzuziehung eines Sachverständigen empfiehlt.

3.5 Die Ware der Firma Adler Bodenbeläge steht bis zu vollständigen Zahlung der Rechnungsforderung unter Eigentumsvorbehalt mit folgenden weiteren Regelungen:
- Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware bleibt bis zu vollständigen Erfüllung – bei Wechsel – oder Scheckzahlung bis zur endgültigen Gutschrift auf dem Konto der Firma Adler Bodenbeläge – aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen der Firma Adler Bodenbeläge gegen den Auftraggeber, auch aus laufender Geschäftsbeziehung, einschl. etwa zu Lasten des Auftragsgebers bestehender Kontokorrentsalden Eigentum der Firma Adler Bodenbeläge.
- Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Firma Adler Bodenbeläge auch nach Fristsetzung nicht nach, ist die Firma Adler Bodenbeläge berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurück zu nehmen. Eine Rücknahme gilt nicht als Ausübung des Rücktrittrechts, sofern der Rücktritt nicht ausdrücklich erklärt ist. Die zurückgenommene Ware kann nach Androhung der Verwertung für Rechnung des Auftraggebers von der Firma Adler Bodenbeläge freihändig zu einem angemessenen Preis verwertet werden. Die Verwertungsbestimmungen der Insolvenzordnung bleiben unberührt.

4. Haftungsbestimmungen

4.1 Der Auftraggeber hat Mängel der Ware oder der ausgeführten Arbeiten unverzüglich der Firma Adler Bodenbeläge detailiert schriftlich anzuzeigen. Die mangelhafte Ware oder ausgeführte Arbeit ist in unverändertem Zustand für eine Besichtigung der Mitarbeiter der Adler Bodenbeläge bereit zu halten. Bei Nachbesserungen durch den Kunden vor Prüfung durch einen Geschäftsführer der Firma Adler Bodenbeläge erlöschen sämtliche Ansprüche des Kunden mit sofortiger Wirkung. Ansprüche wegen offensichtlicher, sofort bei erster Augenscheinseinnahme erkennbarer Mängel sind nach Beginn der Be- oder Verarbeitung der gelieferten Ware ausgeschlossen.

4.2 Die Firma Adler Bodenbeläge haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ausgenommen die Haftung für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

5. Schlussbestimmungen

5.1 Bei Streitigkeiten über vertragliche Ansprüche oder aus anderen Gründen auf Grund der geschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma Adler Bodenbeläge und dem Auftraggeber gilt ausschliesslich das schweizerische Recht gemäss OR/ZGB.

5.2 Bei Streitigkeiten über Mängel, Lieferverzögerungen etc. wird die ISP (Interessengemeinschaft der Schweiz) nicht akzeptiert. Nur im gegenseitigen Einverständnis der Firma Adler Bodenbeläge und des Auftragsgebers, wird eine neutrale und/oder unabhängige Expertise gestattet bzw. akzeptiert.

5.3 Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Firma Adler Bodenbeläge und dem Auftraggeber oder Lieferanten ist der Sitz der Firma Adler Bodenbeläge in 4600 Olten - SO. Ist der Auftraggeber Unternehmer oder Lieferant, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit der Firma Adler Bodenbeläge aus dem Vertragsverhältnis auch in Wechsel- und Schecksachen das zuständige Amtsgericht.

5.4 Sollte eine Bestimmung in den vorstehenden Geschäftsbedingungen oder Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der Firma Adler Bodenbeläge unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien nicht berührt.


März 2011

Firma Adler Bodenbeläge – 4600 Olten – Postfach 122 – Aarburgerstrasse 43